Home
Dienstag, 23. Oktober 2018
 
 
 
Home
Leser–Service
Anzeigen-Service
fifi - der Firmenfinder
Kontakt
Suche
Impressum
Datenschutzerklärung
Lesezeichen setzen!
 
 
Private Kleinanzeigen
… aufgeben
… lesen
Winterreifenbörse
 
 
Das wochenblatt zwitschert jetzt mit!
 
 
Kalchreuther Bebauungsplan rechtmäßig Drucken E-Mail
BaugebietHeckacker-Süd: Gericht entscheidet erneut für Gemeinde
Der Verwaltungsgerichtshof München hat erneut zum Bebauungsplan Heckacker-Süd in einem Eilverfahren für die Gemeinde Kalch­reuth entschieden, wie die Gemeinde und der Fachanwalt für Verwaltungsrecht Maximilian Döbler mitteilen:
Auf Antrag eines Eigentümers, der außerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes sein Anwesen hat, hatte der Verwaltungsgerichtshof München mit Beschluss vom 08.09.2017 den Bebauungsplan außer Vollzug gesetzt.

Im Bild: Im Baugebiet Heckacker-Süd haben 45 Familien eine Heimstatt gefunden (oder werden sie in Kürze finden) – trotz zwischenzeitlicher Meinungsverschiedenheiten über den Bebauungsplan.

Ursache war damals nach Auffassung des zuständigen Senats des Verwaltungsgerichtshofs München, dass nach Lage der Dinge die konkrete Verkehrslärmbelastung im Ist- und im Plan-Zustand ermittelt und bewertet hätte werden müssen.
Die Gemeinde Kalchreuth hat in Folge dieser Entscheidung ein nach dem Baugesetzbuch vorgesehenes ergänzendes Verfahren eingeleitet, in dessen Verlauf u.a. eine schalltechnische Untersuchung, eine Verkehrsbegutachtung sowie weitere Gutachten eingeholt wurden. Die Öffentlichkeit und die Behörden wurden erneut beteiligt.

Auch in diesem Verfahren hat der Grundstücksnachbar durch die Rechtsanwaltskanzlei Baumann aus Würzburg wiederum umfangreich Fehler der Bauleitplanung behauptet. Die tatsächlichen und rechtlichen Argumente der Anwaltskanzlei wurden jedoch durch die Gemeinde Kalchreuth widerlegt. Der Verwaltungsgerichtshof München hat die Rechtmäßigkeit des ergänzenden Verfahrens uneingeschränkt bejaht und am 31.08.2018 entschieden: „Der Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 08. September 2017 (Az. 9 NE 17 1392) wird geändert. Der Antrag des Antragstellers auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wird abgelehnt. Der Antragsteller trägt die Kosten des Änderungsverfahrens.“

„Der neue Beschluss ist unanfechtbar“
Mit diesem Beschluss erreicht der Bebauungsplan „Heckacker-Süd“ wieder Rechtskraft, der Beschluss ist nach § 152 Abs. 1 VwGO unanfechtba, so Rechtsanwalt Maximilian Döbler.
In diesem Eilverfahren, welches dem Hauptsacheverfahren vorgezogen wurde, wurden sämtliche weitere durch die Rechtsanwälte Baumann vorgetragenen vermeintlichen Verfahrensfehler und inhaltlichen Fehler der Bauleitplanung durch den zuständigen Senat des Verwaltungsgerichtshofs gründlich untersucht. Die Prüfung hat ergeben, dass der Normenkontrollantrag voraussichtlich unbegründet sein wird, wie sich aus der umfangreichen Entscheidung ergibt, und als voraussichtlich unzutreffend bezeichnet.

Der Gemeinde Kalchreuth wurde eine sachgemäße Abwägung bestätigt und es wurde ausgeführt, dass die Gewichtung der widerstreitenden Belange aller Voraussicht nach nicht zu beanstanden ist. Durch diese Normenkontrollklage sind der Gemeinde inzwischen zusätzliche Kosten in Höhe von 16.800 € entstanden.
 
< vorherige Meldung   nächste Meldung >
 
 
Das aktuelle Heft zum online-Blättern
 
 
Der Gloss'n Hans macht sich Gedanken
 
 

fifi findet
fifi - der pfiffige
Firmenfinder

 
 
Leserfotos

Leserfoto